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Ortsrecht in Papenburg

Das Ortsrecht umfasst die Sammlung gemeindespezifischer Satzungen und Verordnungen, die eine Kommunalverwaltung zur Regelung des örtlichen Miteinanders für ihr Gebiet erlässt. Die Vorlagen finden Sie hier als PDF-Dateien.

Gemeindeverfassung, allgemeine Verwaltung

- Aufwandentschädigungssatzung
- Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschuss und der Ausschüsse
- Ergänzung der Geschäftsordnung zur digitalen Ratsarbeit
- Hauptsatzung
- Rechnungsprüfungsordnung
- Verwaltungskostensatzung

Famile und Soziales

- Geschäftsordnung des Jugenvorstands

Kultur, Bildung und Sport

- Geschäftsordnung des Stadtelternrates der Stadt Papenburg
- Haus- und Benutzungsordnung für Sporthallen und Sportplätze
- Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für Schulen in der Trägerschaft der Stadt Papenburg / Anlage: Schulbezirke


Sicherheit und Ordnung:

- Verordnung Brauchtumsfeuer
- Feuerwehrsatzung
- Feuerwehrgebührensatzung
- Hundesteuersatzung
- Marktgebührensatzung
- Sondernutzungssatzung
- Sondernutzungsgebührensatzung
- Vergnügungssteuersatzung
- Verordnung über das Anbringen von Hausnummern in Stadtgebiet
- Verordnung über ein Alkoholverbot im Stadtpark
- Straßenreinigungsverordnung

Wohnen, Bauen, Umwelt

- Baumschutzsatzung
- Satzung der Stiftung "Schutz der Umwelt" (privatrechtliche Satzung)
- Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung der Bebauung an den Kanälen
- Örtliche Bauvorschrift zur Regelung der Außenwerbung im Stadtmittebereich
- Örtliche Bauvorschrift zur Regelung der Außenwerbung im übrigen Stadtgebiet
- Satzung über den Ausgleichsbeitrag für nicht herzustellende Kfz-Einstellplätze (Ablösesatzung) / Anlage separat: Ablösezonen dieser Satzung
- Aufbruchrichtlinie für das Aufgraben öffentlicher Straßen, Wege und Plätze
- Satzung zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechtes
- Satzung über die Veränderungssperre "Hauptkanal links zwischen Hermann-Lange-Straße und Wiek links"


Ver- und Entsorgung, Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaft

- Abwasserbeseitigungssatzung
- Abwasserbeseitigungsabgabensatzung
- Eigenbetriebssatzung "Gebäudebetrieb Papenburg"
- Erschließungsbeitragssatzung
- Friedhofssatzung
- Friedhofsgebührenordnung
- Wasserversorgungssatzung
- Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe
- Grundstücksabwassergebührensatzung
- Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a-c Baugesetzbuch
- Straßenausbaubeitragssatzung
- Straßenreinigungssatzung
- Straßenreinigungsgebührenordnung
- "City-Offensive" Papenburg - Richtlinie; Anlage 1; Anlage 2

Verkehr

- Hafentarif der Stadt Papenburg
- Bedienungsanweisung Gleisanlagen der Stadt Papenburg
- Gleisplan (Gleisanlagen der Stadt Papenburg)
- Nutzungsbedingungen Serviceeinrichtungen: Hafenbahn Papenburg - NBS-AT
- Nutzungsbedingungen Serviceeinrichtungen: Hafenbahn Papenburg - NBS-BT

Sie können das Ortsrecht einschließlich aller Anlagen und Pläne auch jederzeit innerhalb der allgemeinen Sprechzeiten im Rathaus einsehen.

Ihr Ansprechpartner
Abbas, Heiko
Büro des Bürgermeisters / Kommunikation (Stab 01)
phone 04961 82444
print 04961 82355
email E-Mail schreiben