Herzlich willkommen zum LIVE-TICKER der Stadt Papenburg zur heutigen Ratssitzung. Um 17 Uhr geht es im neuen Sitzungssaal des Rathauses los. Wer sich vorab über die Tagesordnung informieren möchte, kann das hier. 

Wir starten mit dem LIVE-TICKER um 17 Uhr, pünktlich zum Beginn der Ratssitzung.

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17.35 Uhr: Nach einer rekordverdächtigen, guten halben Stunde ist dann diese Ratssitzung bereits zu Ende. Wir verabschieden uns und wünschen einen schönen Abend.

17.34 Uhr: Bevor der stellvertretende Ratsvorsitzende die Sitzung beendet, teilt Ralf Uchtmann unter Anregungen noch sein Bedauern mit, dass sich in der vergangenen Woche bei der Demo für mehr Klimaschutz nur wenige Ratsmitglieder beteiligt hätten.

17.33 Uhr: Unter diesem Punkt regt Thomas Witolla (SPD) an, dass 2020 auf jeden Fall wieder ein Stadtradeln organisiert wird. Zuvor hatte Ludger Husmann (auch SPD) darum gebeten, die Beschlussvorschläge in den Ratssitzungen direkt auf die Leinwand zu projizieren. Dann könnten die Besucher den Beratungen besser folgen. Es folgen noch weitere Hinweise von Ratsmitgliedern zum baulichen Zustand verschiedener Straßen.

17.30 Uhr: Nachdem in der Einwohnerfragestunde eine Einwohnerin eine Frage nach dem Wegezustand beim "Blanke Patt" gestellt hat, geht es nun mit Anfragen und Anregungen aus den Reihen der Ratsmitglieder weiter.

17.28 Uhr: Unter dem Punkt "Informationen" teilt Stadtbaurat Jürgen Rautenberg mit, dass in der kommenden Woche zwei Stadtteilforen zur Verkehrsentwicklung geben wird. Er lädt alle Ratsmitglieder und Anwesende dazu ein. Mehr Infos dazu gibt es hier.

17.25 Uhr: Weiter geht es nun mit dem Punkt 10 "Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Aschendorf, Herbrum, Rhede, Lehe - Gemeinsam aktiv für die Zukunft - Fortschreibung". Für die SPD äußert sich Ralf Diedrichs und sagt, dass seine Fraktion der Vorlage zustimmen werde. Zugleich regt er eine bessere Verkehrsführung bei der Amandusschule an. Der Beschluss ergibt 30 von 30 Ja-Stimmen.

17.23 Uhr: Als erstes meldet sich Ralf Uchtmann und sagt, dass die UWG sich der Stimme enthalten werde. Zugleich beantragt er Akteneinsicht in die gutachterliche Stellungnahme zum Brandschutz. Ganz anders äußert sich Marion Terhalle (FDP). Sie attestiert der Verwaltung, dass sie schnell und transparent gehandelt habe, darum solle man dem Beschlussvorschlag zustimmen. Die Abstimmung dazu ergibt 29 Ja-Stimmen und eine Enthaltung.

17.22 Uhr: In der Ratssitzung bittet die Verwaltung nun darum, dass weiter nach Alternativen gesucht werden kann, wo man die betroffenen Kollegen unterbringen kann sowie darum, eine neue Ausschreibung für einen Neubau eines Verwaltungstraktes auf den Weg zu bringen.

17.20 Uhr: Etwas inhaltlich tiefer wird es beim Tagesordnungspunkt 9 mit dem Titel "Rathausneubau - Handlungsoptionen im Zuge der brandschutztechnischen Bewertung des Rathaus-Anbaus". Hier führt Stadtbaurat Jürgen Rautenberg in die Vorlage ein und erklärt, wie sich die aktuelle Situation entwickelt hat. Das Thema war bereits vor knapp zwei Wochen im Ausschuss für Infrastruktur umfassend beraten worden.

17.17 Uhr: Heute geht es wirklich zügig durch die Tagesordnung. Auch der Punkt 7 "Annahme von Spenden zur Förderung von Kunst und Kultur sowie des Natur- und Umweltschutzes" wird durch alle 30 anwesenden Ratsmitglieder angenommen. Gleiches gilt für den folgenden Punkt 8: Auch hier einstimmig.

17.14 Uhr: Unter Tagesordnungspunkt 5 geht es um die Besetzung der Gesellschafterversammlung der LGS gGmbH. Hier sollen die Beigeordneten aus dem Verwaltungsausschuss und deren Vertreter als Mitglieder benannt werden. Nach einer kurzer Erläuterung durch die Verwaltung ergibt sich auch hierfür eine einstimmige Zustimmung. Gleiches gilt für den Tagesordnungspunkt "Jahresabschluss 2018 der LaGa GmbH, Prüfbericht des RPA, Entlastung der Geschäftsführung" - auch hier einstimmige Zustimmung.

17.12 Uhr: Im nächsten Tagesordnungspunkt geht es um einen Beitritt beim Verein "aboutcities", einem touristischen Netzwerk in Niedersachsen. Bislang war die ehemalige Papenburg Tourismus GmbH, die jetzige Papenburg Marketing GmbH, für die Stadt in diesem Netzwerk. Diese Kooperation läuft nun aus und geht auf die Stadt über. Die Abstimmung hierzu ergibt eine einstimmige Zustimmung.

17.10 Uhr: Für die SPD-Fraktion meldet sich Fraktionsvorsitzender Jürgen Broer und teilt mit, dass die SPD dem Vorschlag der Verwaltung zustimmen werde. Für das UBF-Plus sagt Fraktionsvorsitzender Gehard Schipmann das gleiche. Die abschließende Abstimmung ergibt mit 27 Ja-Stimmen bei 3-Nein-Stimmen ein eindeutiges Ergebnis für den Beschlussvorschlag.

17.07 Uhr: CDU-Fraktionsvorsitzender Pascal Albers wirbt dafür, den einstimmig geschlossenen Beschluss aus dem Verwaltungsausschuss zu den Änderungen auch im Rat zu verabschieden. Dieser Auffassung schließt sich auch Marion Terhalle, FDP-Fraktionsvorsitzende, an. Sie ist zugleich auch Ortsbürgermeisterin in Aschendorf und weiß zu berichten, dass auch der Ortsrat Aschendorf in der vergangenen Woche einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zugestimmt hat. Ergänzt wurde der Beschluss dahingehend, dass sowohl 90-jährige Altersjubilare wie auch Ehejubilare weiterhin bsucht werden sollen.

17.04 Uhr: Es entspinnt sich direkt auch direkt eine Diskussion darüber. Für das UWG sagt Vorsitzender Ralf Uchtmann, dass er dem Vorschlag nicht zustimmen werde. Grünen-Fraktionsvorsitzender Günter Buss schlägt vor, zwar den Gutschein einzuführen, aber nicht auf die Besuche zu verzichten. Für die SPD schlägt Ralf Diedrichs vor, den Beschlussvorschlag dazu aufzuteilen.

17.02 Uhr: Direkt danach geht es mit der Fragestellung weiter, ob der Rat weiterhin die zahlreichen 80-jährigen Altersjubilare besuchen kann. Die Verwaltung schlägt vor, hier auf die Besuche zu verzichten und stattdessen Kartengrüße mit einem Präsent des Papenburg-Gutscheins zu versenden. Erhöht werden soll der Wert der Geschenke von 10 auf 15 Euro pro Jubilar.

17.00 Uhr: Pünktlich wird heute die Ratssitzung eröffnet, allerdings nicht durch den Ratsvorsitzenden Friedhelm Führs, sondern durch seinen Vertreter Ulrich Nehe. Er begrüßt die 29 weiteren Ratsmitglieder sowie die sieben Zuschauer im Saal.