Wer sich vorab über die Tagesordnung informieren möchte, kann das hier.
Wir starten mit dem LIVE-TICKER um 17 Uhr, pünktlich zum Beginn der Ratssitzung. Fragen und Kommentare zum LIVE-Ticker können hier gestellt werden (sie werden aber nicht veröffentlicht).
Die Stadt Papenburg schließt sich an: Bleiben Sie gesund!
18:10 Uhr: Ratsvorsitzender Friedhelm Führs schließt sie erste hybride Stadtratssitzung. Er wünscht allen viel Gesundheit und alles Gute.
18:05 Uhr: Weitere Informationen gibt es nicht. Jetzt folgen Anfragen und Anregungen. Ratsmitglieder haben zu diesem Tagesordnungspunkt die Möglichkeiten, Anfragen und Anregungen direkt an die Verwaltung zu richten. Einige Ratsmitglieder wenden sich hier direkt an die Verwaltung und äußern ihre Wünsche und Anregungen.
18:02 Uhr: Nächtliche Ausgangssperre von 21 Uhr abends bis 5 Uhr abends, das grundsätzliche Angebot von "Click & Meet" im Einzelhandel bleibt bestehen, aber die zugelassenen Kunden in Bezug auf die Fläche werden halbiert. Der Vereinssport wird nicht mehr stattfinden. Auch die Ausdehnung des Schulbesuchs (8./9./10.) Klassen - wird ausgesetzt. Die Schüler, die bereits die Schule besuchen, bleiben in Szenario B. Die Kontaktbeschränkungen werden zunächst nicht verschärft. Der Landkreis steht darüber hinaus in engem Austausch mit der Meyer Werft, um weitere Maßnahmen zu besprechen. Ziel muss es sein, dass die Inzidenz-Zahlen sich wieder in die richtige Richtung entwickeln.
18 Uhr: Informationen seitens der Verwaltung: Zuerst bezieht sich Bürgermeister Bechtluft auf die Corona-Situation. Die Zahlen vom aktuellen Tag sind etwas konfus. Beim Land scheint es technische Schwierigkeiten zu geben. Die Stadt hat keiner Handhabung, die Maßnahmen müssen durch den Landkreis erlassen werden. Der Landkreis hat inzwischen eine Allgemeinverfügung erlassen. Diese wird am Freitag veröffentlich. Sie greift damit am Samstag, ab 0 Uhr. Die zentralen Aspekte sehen Folgendes vor:
17:58 Uhr: Ein dritter Bürger: Deutliche Kritik an Bauvorhaben in der Stadt Papenburg. Er bezieht sich damit auf den Antrag der UWG-Fraktion. Im persönlichen Gespräch wird dies auch in der Bürgermeistersprechstunde besprochen. Die Details werden dort besprochen. Seiner Ansicht nach werden nicht alle Vorhaben im Stadtrat beschlossen.
17:55 Uhr: Als nächster Redner tritt Herr Orfgen ans Mikrofon. Er richtet seinen Dank für die Zustimmung zur Kooperation an die Verwaltung. Insbesondere würdigt er auch Herrn Poppema, der ebenfalls an der Kooperation beteiligt war.
17:49 Uhr: Einwohnerfragestunde: Die Technik funktioniert. Ein Bürger tritt ans Mikro - er selbst ist bei Schulte-Lind - und äußert seine Kritik am geplanten Aldi-Vorhaben neben einer Kirche am Untenende in Papenburg. Seiner Ansicht nach passt ein solches Vorhaben nicht neben eine Kirche. Die Würdigung wird zur Kenntnis genommen.
17:45 Uhr: Tagesordnungspunkt Anträge - Die UWG hat einen Antrag gestellt. Die SPD-Fraktion schlägt vor, das Thema im Fachausschuss zu beraten. Das wird einstimmig genehmigt.
17:42 Uhr: Ratsvorsitzender Führs dankt für diesen Vorschlag, der während der Umsetzungsphase wieder beraten werden soll. Das Vorhaben wird grundsätzlich auch durch Bündnis 90/Die Grünen begrüßt. Jedoch sorgen Bedenken im Bezug auf die Verkehrssituation dafür, dass sich die Fraktion bei der Abstimmung enthalten wird. Abstimmung: Bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung wurde der Beschlussvorschlag mehrheitlich bestätigt. Damit bekommt das Kapitänsviertel ein Nahversorgungszentrum.
17:38 Uhr: Die CDU-Fraktion wird dem Vorhaben zustimmen, berichtet Heiner Butke. Die Sorgen von Ralf Uchtmann werden nicht geteilt. Insbesondere die Bewohner des Kapitänsgebietes dürften sich freuen, dass dieses Vorhaben jetzt endlich in die Umsetzung gehen könnte. In Memorian an Lukas Kampeling spricht Heiner Butke weitere Worte. Lukas Kampeling hat sich während seines Lebens vehement für den Markt eingesetzt. Leider kann dieser die Entwicklung nicht mehr erleben. Butke schlägt vor, diesen besonderen Verdiensten zu gedenken. Die Brücke über dem Verbrauchermarkt könnten nach ihm benannt werden.
17:36 Uhr: Die Ratsmitglieder stimmen beim nächsten Tagesordnungspunkt dem Satzungsbeschluss zum Camping- und Ferienhausgebiet einstimmig zu. Danach geht es thematisch um ein Nahversorgungszentrum an der Kapitän-Venema-Straße: Ralf Uchtmann äußert Kritik: Die Verkehrssituation sei für ihn nicht hinreichend geklärt.
17:34 Uhr: Nach den Wortmeldungen steigt Ratsvorsitzender Führs in die Abstimmung ein. Das Ergebnis ist deutlich: Einstimmig spricht sich der Rat für die Kooperation aus. - Vielen Dank. Er beglückwünscht die Stadt Papenburg für diese Entwicklung.
17:33 Uhr: Die UWG-Fraktion unterstützt das Vorhaben ebenfalls. Auch Marion Terhalle schließt sich den Worten der Vorredner an. Es wurden viele Gespräche geführt. Die Entwicklung dürfte spannend sein.
17:32 Uhr: Auch Jürgen Broer und Herr Nehe sprechen Worte des Lobes aus. Der Dank geht auch Herrn Orfgen, der Mit-Initiator war.
17:30 Uhr: Pascal Albers hofft im Namen der gesamten CDU-Fraktion, dass dieses Projekt schnell auf die Beine gestellt werden kann und Fuß fasst im Stadtgebiet. Viele sollen Papenburg kennenlernen und irgendwann auch in Papenburger Unternehmen arbeiten. Er richtet seinen Dank an Volker Eissing, der beispielhaft für dieses Projekt steht. Auch die Unterstützung aus der Verwaltung durch Ersten Stadtrat Wessels wird gelobt.
17:27 Uhr: Zu diesem Thema gab es bereits Diskussionen um Gebäude und Räumlichkeiten. Die Stadt setzt alles daran, eine Außenstelle vorhalten zu können. Die Arbeit soll in praktischer Kooperation mit den Unternehmen Gestalt annehmen. Dem Rat wird vorgeschlagen, dass er zunächst zur Kenntnis nimmt, wo die Kooperation mit ihren Aktivitäten steht und empfehlen, dass die weiteren Schritte für die Einrichtung der Nebenstelle gegangen werden dürfen. Das Wort übernimmt jetzt wieder Ratsvorsitzender Führs.
17:25 Uhr: Ansprechpartner vor Ort ist Peter van Kampen - aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie aktuell eher virtuell als in Präsenz. Die Partner bereiten derzeit eine Workshop-Reihe zu verschiedenen Themen vor. Am kommenden Montag startet die Reihe - ebenfalls virtuell - um 17 Uhr. Eine Anmeldung ist noch möglich.
17:21 Uhr: Nächster Tagesordnungspunkt: Kooperation zwischen der Universität Groningen, der Stadt Papenburg und der Gemeinde Dörpen. Nähere Informationen stellt der erste Stadtrat Wessels vor. Er bezieht sich kurz auf die Geschichte der Kooperation. Als Zielrichtung wurde schon früh "Universität des Nordens" fokussiert. Eine Nebenstelle in Papenburg soll etabliert werden.
17:18 Uhr: Ein weiteres Mal muss die Delegation von Befugnissen des Rates auf den Verwaltungsausschuss beschlossen werden. Für den absoluten Notfall werden Zuständigkeiten delegiert. Die aktuelle Verordnung des Landkreises wird später noch vorgestellt. Die Fraktionsvorsitzende der FDP, Marion Terhalle, berichtet, dass sie bislang immer dagegen gestimmt hat. Aufgrund des virtuellen Formats wird die FDP-Fraktion in dieser Sitzung dagegen stimmen. Die Delegation wird bei 5 Gegenstimmen mehrheitlich auch in die Zukunft gerichtet. Die übrigen Ratsmitglieder haben sich dafür ausgesprochen.
17:15 Uhr: Durch das Ausscheiden ergeben sich weitere Veränderungen in der Besetzung von Fachausschüssen. Ulli Kleinhaus war als Mitglied oder als Vertreter in Ausschüssen. Ralf Engeln wird eins zu eins die Sitze übernehmen. Die Liste ist der Vorlage auch schriftlich beigefügt. Der Stv. Fraktionsvorsitzende bestätigt dies. Diese Veränderung wird einstimmig durch den Rat bestätigt.
17:14 Uhr: Der Rat der Stadt Papenburg hat ein neues Mitglied. Herzlich Willkommen, Ralf Engeln.
17:12 Uhr: Es folgt die formale Vereidigung von Ralf Engeln. Es geht insbesondere um Amtsverschwiegenheit. Die Vereidigung erfolgt erstmalig virtuell. DIe Verpflichtungserklärung wird durch den Bürgermeister vorgetragen. Ralf Engeln spricht sie nach.
17:11 Uhr: Ratsvorsitzender Führs wünscht alles Gute und verabschiedet Ulli Kleinhaus. Der Rat stellt daraufhin fest, dass er seine Mitgliedschaft verloren hat.
17:08 Uhr: Noch-Ratsmitglied Kleinhaus lobt insbesondere die sachliche Zusammenarbeit. Sein Nachrücker wird Ralf Engeln. Ulli Kleinhaus vermutet, dass er ab September einen anderen Posten im Rat haben wird. Er dankt allen Papenburgern schon jetzt für die Unterstützung.
17:06 Uhr: Ulli Kleinhaus verzichtet nicht aufgrund seiner Kandidatur als möglicher Bürgermeister. Hier gibt es keinen Zusammenhang. Ulli Kleinhaus meldet sich zu Wort: Er ist noch nie ein großer Redner gewesen und will dies auch nicht werden. Seine Parteizugehörigkeit (UBF) hat vor etwa 8 Jahren begonnen.
17:04 Uhr: Das Protokoll der vergangenen Sitzung wird genehmigt. Jetzt kommt der dritte Tagesordnungspunkt: Feststellung der Verlustes der Mitgliedschaft im Rat. Ulli Kleinhaus hat schriftlich angekündigt, den Rat verlassen zu wollen. Er hat die Möglichkeit, sich dazu zu äußern.
17:02 Uhr: Die Beschlussfähigkeit ist erfüllt. Bis auf wenige Ausnahmen sind alle Ratsmitglieder virtuell dazugeschaltet.
17:01 Uhr: Ratsvorsitzender Friedhelm Führs eröffnet die hybride Sitzung. Es werden kurz die technischen Möglichkeiten gecheckt. Alles klappt - weiter geht's.
17:00 Uhr: Die öffentliche Ratssitzung beginnt. Einige Besucher folgen der Sitzung auch in den Räumlichkeiten von Schulte-Lind. Vielen Dank für die Unterstützung an alle.