Wer sich vorab über die Tagesordnung informieren möchte, kann das hier.
Wir starten mit dem LIVE-TICKER um 17 Uhr, pünktlich zum Beginn der Ratssitzung.
18:20 Uhr: Die Ratssitzung ist offiziell beendet.
18:17 Uhr: Herzlichen Dank für eine 15-jährige Amtszeit und insgesamt über 20 Jahre im Rathaus! Großen Dank richtet er auch an seine Familie, die ihn immer unterstützt hat.
18:16 Uhr: Im Rahmen seiner Abschiedsworte dankt Bürgermeister Bechtluft insbesondere dem Team im Rathaus. Mit vielen Menschen hat er täglich zu tun. Er dankt allen für den unermüdlichen Einsatz.
18:08 Uhr: Abschließend bedankt sich auch Bürgermeister Jan Peter Bechtluft für die Zusammenarbeit mit emotionalen Worten.
17:50 Uhr: Alle Fraktionen schließen sich an und finden Worte des Dankes.
17:40 Uhr: Ratsvorsitzender Führs dankt im Namen des gesamten Rates für die loyale Zusammenarbeit der vergangenen 15 Jahre.
17:37 Uhr: Viele Projekte wurden während der Amtszeit des Bürgermeisters realisiert. Papenburg hat sich stark entwickelt: Nicht nur im Schul- und Bildungssektor, auch infrastrukturell hat sich das Bild der Stadt verändert. Friedhelm Führs findet viele Worte des Lobes für die Amtszeit des noch amtierenden Bürgermeisters.
17:35 Uhr: 2006 wurde Bürgermeister Jan Peter Bechtluft erstmalig in das Amt gewählt. Seine erste Wahlveranstaltung fand seinerzeit im Saalbetrieb Schulte-Lind statt.
17:33 Uhr: Bereits im Jahr 2001 hat dieser seine Amtszeit bei der Stadt Papenburg begonnen. Seinerzeit als Amtsleiter im Bereich Umwelt, Recht und Ordnung. Friedhelm Führs fast die Entwicklung der Kommune zusammen. Er erinnert sich an die frühere Zweigleisigkeit.
17:32 Uhr: Jetzt richtet Ratsvorsitzender Friedhelm Führs seine Worte an Bürgermeister Jan Peter Bechtluft.
17:31 Uhr: Nach der Sitzung wird noch ein Bild von den Ratsmitgliedern aufgenommen, um auf die abgeschlossene Legislaturperiode hinzuweisen.
17:30 Uhr: Eigentlich sind alle Tagesordnungspunkte besprochen worden, dennoch schließt Friedhelm Führs die Sitzung noch nicht. Er möchte noch ein paar persönliche Worte sagen und bedankt sich für die intensive Zusammenarbeit mit der Verwaltung und den Ratsmitgliedern.
17:29 Uhr: Auch Informationen gibt es in dieser Sitzung seitens der Verwaltung keine. Anfragen und Anregungen werden nicht gestellt.
17:28 Uhr: Zeit für die Einwohnerfragestunde. Es werden jedoch keine Fragen gestellt.
17:27 Uhr: Ratsmitglied Diedrichs stellt den abweichenden Antrag, dass der Straßenname auch den Namen des Rentmeisters beinhaltet. Ortsbürgermeisterin Terhalle weist darauf hin, dass die Namensgebung originäres Recht des Ortsrates ist. Der Antrag wird zurückgezogen. Die Straßenbenennung wird einstimmig beschlossen.
17:25 Uhr: Im B-Plan rund um die Hermann-Anton-Straße müssen die Straßen benannt werden. Im Ortsrat wurde bereits darüber gesprochen, dass die Straßen "Rentmeisterstraße" und "Anna-Dorothea-Straße" genannt werden sollen. In unmittelbarer Nähe gibt es weitere Straßen, die mit Dienstbezeichnungen betitelt sind (z.B. die Amtsrichterstraße).
17:24 Uhr: Unter TOP 9 verbirgt sich ein weiterer Satzungsbeschluss. Beide betreffen heute Bauland in Aschendorf. TOP 8 betrag den Bereich der Raiffeisenstraße. TOP 9 bezieht sich auf das Baugebiet an der Hermann-Anton-Straße. Beide Satzungsbeschlüsse werden einstimmig gefasst.
17:23 Uhr: Es folgenden Satzungsbeschlüsse. Diese führen dazu, dass zeitnah auch die Bebauung vor Ort gestartet werden kann. Wiederum: Einstimmiger Beschluss.
17:22 Uhr: Für den Antrag spricht sich lediglich ein Ratsmitglied aus. Er ist somit mehrheitlich abgelehnt. Ratsvorsitzender Führs lässt daraufhin über die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes abstimmen. Bei einer Gegenstimme wird dies mehrheitlich beschlossen.
17:19 Uhr: TOP 7 - Beschluss über die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes. Dies schafft unter anderem Sicherheit für Investoren, die sich gern in Papenburg niederlassen möchten. Eine Information rund um die Möglichkeiten der Bauweise ist so gewährleistet. Nach Vorstellung durch den Ratsvorsitzenden stellt Ratsmitglied Knut Glöckner den Antrag, die Abstimmung in die nächste Wahlperiode zu verabschieden. Die Verwaltung spricht sich gegen diesen Vorschlag aus, da die Ratsmitglieder sich bereits seit 2018 mit diesem Thema beschäftigen.
17:18 Uhr: Auch über die Mitgliedschaft im regionalen Landschaftsverband der emsländischen Landschaft e.V. hat der Rat zu beschließen. Die Aufnahme wurde bereits im Kulturausschuss besprochen. Die Stadt Papenburg beantragt die Mitgliedschaft. Der Rat spricht sich auch hier einstimmig dafür aus.
17:14 Uhr: Der Rat der Stadt Papenburg spricht sich einstimmig für die Annahme der Spenden aus.
17:11 Uhr: In Tagesordnungspunkt 5 wird über die Annahme von Spenden beraten. Je nach Höhe muss der Rat der Stadt Papenburg der Annahme zustimmen. Die Spenden werden kurz durch Ersten Stadtrat Wessels vorgestellt.
17:10 Uhr: Es wird zweigeteilt abgestimmt. Der Delegationsbeschluss wird einstimmig aufgehoben. Hinsichtlich der Hauptsatzung gibt es zwei Gegenstimmen. Die übrigen Ratsmitglieder sprechen sich für die vorgeschlagene Vorgehensweise aus.
17:09 Uhr: Die Verwaltung schlägt zunächst vor, den Beschlussvorschlag so zu belassen, geht aber auf den Vorschlag der getrennten Abstimmung ein. Der neue Rat sollte über die Hauptsatzung beschließen.
17:08 Uhr: Aufgrund der Corona-Pandemie wurde im vergangenen Jahr eine Delegationsbeschluss gefasst, der die Rechte des Hauptausschusses ausgeweitet hat. Aufgrund der Entwicklung schlägt die Verwaltung nun vor, diesen Delegationsbeschluss aufzuheben. Die Hauptsatzung soll zunächst weiter in veränderter Form gelten. Die Wertgrenzen wurden leicht angepasst. Aus den Reihen des Rates wird gefordert, über diese zwei Aspekte getrennt abzustimmen.
17:07 Uhr: Der Rat beschließt einstimmig, sich weiter an Projekten zu beteiligen. Der Inhalt kann im Bürgerinformationssystem nachgelesen werden.
17:06 Uhr: Als nächstes geht es schon um das Protokoll der vorangegangenen Sitzung, was einstimmig beschlossen wird.
17:05 Uhr: Der Rat ist auch zu dieser Sitzung ordnungsgemäß geladen worden. Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.
17:04 Uhr: Ratsvorsitzender Führs begrüßt alle Anwesenden und insbesondere Herrn Bürgermeister Bechtluft. Nach 15-jähriger Tätigkeit handelt es sich um seine letzte Ratssitzung.
17:03 Uhr: Mit kurzer Verzögerung startet die letzte Ratssitzung unter dem noch amtierenden Bürgermeister Jan Peter Bechtluft. Die Ratsmitglieder haben sich hierfür in der Stadthalle versammelt.