Herzlich Willkommen zum LIVE-TICKER der Stadt Papenburg zur heutigen Ratssitzung. Um 17 Uhr geht es in der Stadthalle im Forum Alte Werft los. Wer sich vorab über die Tagesordnung informieren möchte, kann das hier.
Wir starten mit dem LIVE-TICKER um 17 Uhr, pünktlich zum Beginn der Ratssitzung.
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17:44 Uhr: Die Ratssitzung ist zu Ende. Ratsvorsitzender Plock wünscht allen Anwesenden einen schönen Abend.
17:43 Uhr: Ratsmitglied Uchtmann fragt erneut nach dem Stand zum Lärmgutachten in der Friesenstraße.
17:42 Uhr: Die SPD-Fraktion beauftragt die Verwaltung, Flächen festzulegen, auf den Wahl-Werbung stattfinden darf. Sofern feste Standorte bestehen, würden Kosten gespart und auch die Umwelt geschont.
17:40 Uhr: Nächster Tagesordnungspunkt: Anfragen und Anregungen.
17:33 Uhr: TOP 10 Einwohner*innenfragestunde: Bürgerin A bezieht sich auch auf das Thema Nostenbusch: Sie hat schon frühzeitig Kontakt mit den Kollegen und Kolleginnen aus der Verwaltung aufgenommen, da sie selbst Eigentümerin in diesem Gebiet ist. Ihr geht es um die Erhaltung von Bäumen, die sich auf den Grundstücken befinden. Sie ist über die aktuellen Überlegungen nicht informiert worden. Sie ist enttäuscht von der Vorgehensweise der Stadtverwaltung. Sie hätte sich gewünscht, dass die vorhandene Grünfläche erhalten bleibt. Sie weiß nicht, wie sie mit dem Baum umgehen soll. Stadtbauraut Rautenberg schlägt ein direktes Gespräch am Folgetag mit Bürgerin A vor.
17:31 Uhr: Ratsvorsitzender Plock startet in die Abstimmung zum Nostenbusch. Auch hier: Einstimmig.
17:28 Uhr: Die Ratsmitglieder kennen das Thema, die anwesenden Bürger*innen jedoch nicht. Aus diesem Grund fasst Stadtbaurat Rautenberg die bisherige Beschlusssituation kurz zusammen. Auch der Verfahrensstand des Feststellungsbeschlusses wird kurz erläutert.
17:26 Uhr: Auch ein Feststellungsbeschluss steht auf der Tagesordnung. Es geht um das Gebiet Erweiterung Nostenbusch. Getätigte Anregungen aus den Fachausschüssen und aus dem Ortsrat werden mitgenommen, sagt Stadtbaurat Rautenberg zu. Die Erschließung soll jetzt auch kurzfristig erfolgen.
17:25 Uhr: Ratsvorsitzender Plock startet in den Abstimmungsprozess: Wenig verwunderlich: Auch hier ist das Ergebnis einstimmig.
17:22 Uhr: Auch Ratsmitglied Averdung sagt, dass eine Zustimmung erfolgen wird. Die Vorgehensweise wird unterstützt. Auch der Vortrag wird gelobt. Ebenso sieht es auch Ralf Uchtmann (UWG/Die Linke). Insbesondere die Bürgerbeteiligung wird auch hier unterstrichen. Bündnis 90/Die Grünen schließt sich ebenfalls an. Das Thema ist für Fraktionsvorsitzende Birgitt Ridder-Stockamp sehr wichtig. Auch hier wird die Vorstellung gelobt.
17:21 Uhr: Reaktion von Ratsmitglied Nehe: Es lobt, dass dem Vorschlag gefolgt wird, Energiegenossenschaften zu prüfen, an denen sich auch die Bürger*innen beteiligen können. Die CDU-Fraktion wird zustimmen und fand den Vortrag im Ausschuss für Klima und Umwelt beeindruckend.
17:19 Uhr: Tagesordnungspunkt 8 - Klimaneutralität in Papenburg. Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen in der aktuellen Zeit, berichtet Bürgermeisterin Gattung. Das Klima wandelt sich immer weiter. Es geht zukünftig um einen schonenden Umgang mit vorhandenen Ressourcen und die Fokussierung auf erneuerbare Energien. Dieses Vorhaben kann nur gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, der Wirtschaft und allen anderen Akteuren umgesetzt werden. Ein wichtiges Thema, bei dem sich die Stadtverwaltung über kompetente Unterstützung freuen würde.
17:17 Uhr: Ratsmitglied Hanneken dankt der Information, möchte aber gern zurück zum eigentlichen Tagesordnungspunkt. Der Ratsvorsitzende Plock startet daraufhin den Abstimmungsprozess. Klares Ergebnis: Einstimmig wird dem Vorschlag zugestimmt.
17:13 Uhr: Ratsmitglied Buss sagt für Bündnis 90/Die Grünen, dass dieser Antrag unterstützt wird. Es wird auf die Vergangenheit rekuriert: Bereits in 2018 wurden Gelder beantragt. Eine Kostenberechnung ist bereits 2018 durchgeführt wurden. Die besondere Bedeutung für die Turnhalle wird herausgestellt. Von einer Vision im Sportstättenbereich wird gesprochen: Diese sieht so aus, dass Papenburg über ein Stadion verfügt, das weit über die Stadtgrenze bekannt sein könnte. Synergieeffekte könnte auch das Wettkampffreibad in unmittelbarer Nähe bieten. Auch hierzu gibt es aktuell Fördermöglichkeiten. Weitere Details werden von ihm in der Sitzung vorgetragen, die sich ebenfalls auf die bisherige Entwicklung beziehen. Auch finanzielle Vorstellungen hat er bereits: Geld geben sollen verschiedene Sporteinrichtungen, sowie die Kommunen. Er kündigt zu dieser Thematik an, dass ein neuer Antrag gestellt wird.
17:10 Uhr: Als neuer Tagesordnung wird heute auch beraten: Förderung der 3-Feld-Sporthalle an der Heinrich-von-Kleist-Schule. Der Bund hat hierzu einen neuen Projektaufruf gestartet zur Förderung der Sanierung von kommunalen Einrichtungen. Viele Aspekte der Turnhalle passen in dieses Förderprogramm. Ein Antrag wurde aus diesem Grund städtischerseits bereits auf den Weg gebracht. Jede Förderung führt auch zu Eigenmitteln, die erforderlich werden. Diese werden in den Haushaltsjahren 2023/2024 bereitgestellt werden müssen. Über das Projekt ist grundsätzlich ein Ratsbeschluss erforderlich, da insbesondere Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden müssen.
17:08 Uhr: Durch die personelle Veränderung ergeben sich unter Punkt 6 auch Veränderungen in den Fachausschüssen. Diese werden durch Fraktionsvorsitzende Marion Terhalle vorgestellt. Später sind die Änderungen auch im Protokoll nachzulesen. Auch hierzu ist ein Feststellungsbeschluss durch den Rat erforderlich. Ergebnis: Einstimmig.
17:06 Uhr: Der Rat der Stadt Papenburg hat ein neues Mitglied: Hauke Werner Roose. Herzlich Willkommen! Alle Fraktionsvorsitzenden nutzen die Gelegenheit und begrüßen ihn persönlich.
17:03 Uhr: Auch in dieser Sitzung gibt es Veränderungen im Rat: Hans-Peter Kuhlemann hat sein Mandat niedergelegt. Hierzu ist ein Feststellungsbeschluss zu fassen. Dieser ist einstimmig. Herr Kuhlemann selbst kann leider bei dieser Sitzung nicht dabei sein. Die Bürgermeisterin richtet herzliche Grüße an ihn aus. Vorbereite Präsente werden an die Fraktionsvorsitzende Marion Terhalle ausgehändigt. Für ihn folgt ein Nachrücker: Hauke Werner Roose. Dieser wird in der Sitzung verpflichtet.
17:02 Uhr: Die ersten Tagesordnungspunkte gehen daraufhin schnell: Beschlussfähigkeit, Tagesordnung und auch Protokoll werden abgesegnet.
17:01 Uhr: Zu Beginn der Sitzung findet eine Schweigeminute in Andenken an Günther Klein statt. Dieser ist Anfang Oktober verstorben. Er war von 1996 - 2016 Ratsmitglied der Stadt Papenburg.
17:00 Uhr: Pünktlich startet die heutige Ratssitzung in der Stadthalle, Forum Alte Werft, in Papenburg. Ratsvorsitzender Heiner Plock begrüßt die Ratsmitglieder und die interessierten Bürger*innen, die der Sitzung in der Stadthalle folgen.