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Aufklärung zu Gartenschau-Mehrkosten im Stadtrat

„Selbstverständlich werden die Fragen um die Mehrkosten zur Landesgartenschau (LGS), also welche Kosten welchen Haushalten zugeordnet werden müssen und wer wann über die Entwicklung Bescheid wusste, zeitnah beantwortet“, sagt Papenburgs Bürgermeister Jan Peter Bechtluft am Dienstag.

„Das städtische Rechnungsprüfungsamt (RPA) ist durch alle Stadtratsfraktionen beauftragt worden, sich diesen Fragen intensiv zu widmen und die Ergebnisse am 19. März in der geplanten öffentlichen Ratssitzung zu präsentieren“, so Bechtluft weiter.

 

Objektive und verlässliche Zahlenbasis

Die Vorstellung des Berichts der Wirtschaftsprüfer vom vergangenen Donnerstag sei dafür jetzt die Basis. „Auch wenn dort zu den Detail-Buchungen und den Verantwortlichkeiten keine Stellung genommen wurde, war das Informationsbedürfnis bei den Gesellschaftern, dem Rat und der Öffentlichkeit so groß, dass auf jeden Fall die geprüften Zahlen vorgestellt werden sollten“, so Bechtluft weiter. Die weitergehende Untersuchung war von Seiten der Wirtschaftsprüfer in der Kürze der Zeit nicht möglich gewesen. Sie hatten in der LGS-Gesellschafterversammlung einen Zeitraum von mehreren Monaten für diese Prüfung in Aussicht gestellt. Nun habe man aber eine objektive und verlässliche Zahlenbasis, auf der weitere Fragen beantwortet werden könnten.

 

Weiteren Schaden von Papenburg abzuhalten, soll Ziel sein

„Das RPA ist nur dem Stadtrat verantwortlich und kann somit ohne Rücksichtnahme die Prüfung durchführen.“ Damit hätte man dann eine Aufarbeitung für die politische Diskussion, auf deren Grundlage der Rat dann eine abschließende Bewertung der Landesgartenschau vornehmen werde. „Somit können wir hoffentlich diese selbstzerstörerische Auseinandersetzung beenden, mit einem für alle tragfähigen Ergebnis“, sagt Jan Peter Bechtluft. Denn bisher haben das Projekt Landesgartenschau und die Stadt Papenburg erheblichen Schaden durch die Spekulationen rund um die Gartenschau erlitten. „Weiteren Schaden von Papenburg abzuhalten, muss das Ziel aller Beteiligten sein.“