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LIVE-TICKER: Ratssitzung am 14. Dezember

Adventlich geschmückt ist heute der neue Sitzungssaal im Rathaus.

Herzlich willkommen zum LIVE-TICKER der Stadt Papenburg zur heutigen Weihnachtsratssitzung. Es ist die letzte Sitzung des Stadtrates in diesem Jahr und es geht traditionell auch etwas besinnlich und weihnachtlich zu. Um 17 Uhr geht es im neuen Sitzungssaal des Rathauses los. Wer sich vorab über die Tagesordnung informieren möchte, kann das hier.

Wir starten mit dem LIVE-TICKER um 17 Uhr, pünktlich zum Beginn der Ratssitzung. 

 

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19.03 Uhr: Da schließen wir uns gerne an. Wir beenden den LIVE-Ticker an dieser Stelle und wünschen ebenfalls ein frohes Fest und einen guten Start ins Jahr 2018.

19.02 Uhr: Nach fast genau zwei Stunden beendet der Ratsvorsitzende Friedhelm Führs die Weihnachtssitzung des Rates. Er dankt auch noch einmal allen Mitgliedern des Rates für die Arbeit im Jahr 2017. Zugleich wünscht er allen ein besinnliches Weihnachtsfest und hofft, dass sich alle im neuen Jahr gesund wieder sehen.

18.57 Uhr: Heute haben die Ratsmitglieder zahlreiche Fragen. Der Rat ist immer noch beim Thema "Anfragen und Anregungen". Jetzt stellt gerade Thomas Witolla (SPD) mehrere Anfragen zum Thema Fahrradverkehr in der Stadt.

18.50 Uhr: Günter Buss weist nun auf ein Vorhaben der neuen rot-schwarzen Landesregierung hin, das ihn empört: Denn offenbar wolle die Landesregierung die Fraktionsgrößen in den kommunalen Parlamenten von mindestens 2 auf 3 erhöhen. Damit wende sich Buss vor allem an die kleinen Fraktionen im Rat: Man solle alles daran setzen, das zu verhindern.

18.47 Uhr: Nun geht es weiter mit den Anfragen und Anregungen aus dem Rund der Ratsmitglieder. Unter diesem Tagesordnungspunkt meldet sich CDU-Fraktionsvorsitzender Hermann Wessels zu Wort und spricht allen Ratskolleginnen und Ratskollegen seinen Dank aus. Für ihn seien die vielen wegweisenden und auch einstimmigen Entscheidungen im Jahr 2017 ein wichtiges Signal für die Bürger. Abschließend wünscht Wessels allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch.

18.45 Uhr: Ein weiterer Anwohner fragt, wie es aktuell um die Weiterentwicklung im Bolwinsweg bestellt sei. Der entsprechende Tagesordnungspunkt 19 war zu Einstieg in die Sitzung abgesetzt worden. Stadtbaurat Rautenberg sagt, dass noch weitere Einzelheiten zum Bebauungsplan erörtert werden können. Der sogenannte vierte Kreiselarm soll dort nicht errichtet werden. 

18.42 Uhr: Stadtbaurat Jürgen Rautenberg antwortet auf diese Anfrage, dass die Stadt nun eine Ausschreibung auf den Weg bringt. Dabei soll es darum gehen, dass ein Fahrzeug zur Erhebung eines Straßenkatasters durch die Stadt geschickt wird. Die Ergebnisse, die dann vorliegen, sollen vermutlich im Sommer dann einen genauen Einblick in den Zustand der städtischen Straßen liefern.

18.40 Uhr: Ein Anwohner aus dem Wohnbaugebiet Bokelermoor stellt die Frage an die Verwaltung, ob und wenn ja welche Prioritäten beim Ausbau und bei der Sanierung der Straßen gelten. Insbesondere möchte der Einwohner dies für die Straße Meyers Tannen wissen.

18.37 Uhr: Nachdem unter dem Punkt 21 "Informationen" keine Informationen von der Verwaltung vorgetragen wurden, geht es nun weiter mit der Einwohnerfragestunde.

18.35 Uhr: Nachdem Ratsvorsitzender Führs nun noch einmal den Beschlussvorschlag vorliest wird es spannend. Für den Vorschlag der Verwaltung stimmen 14 Ratsmitglieder, 1 Ratsmitglied enthält sich und 19 Ratsmitglieder stimmen dagegen. Damit ist die Änderung des B-Plans abgelehnt.

18.34 Uhr: Nach einem kleinen Wortgefecht zwischen Raske und Wessels spricht nun Bürgermeister Bechtluft. Auch er stellt noch einmal klar, dass das Vorgehen völlig rechtskonform ist und jede Fraktion jeden Punkt im Verwaltungsausschuss noch einmal aus einem Protokoll aufrufen könne. Bechtluft macht aber auch deutlich, dass nach dieser Abstimmung im Rat dann das Verfahren aber auch abgeschlossen sei. Danach gehe nichts mehr.

18.30 Uhr: Peter Raske, der SPD-Fraktionsvorsitzende, sagt, dass die Verfahrensweise vollkommen richtig sei. Er weist darauf hin, dass im Verwaltungsausschuss der Bebauungsplan keine Mehrheit gefunden hatte.

18.27 Uhr: Für das UBF sagt der Vorsitzende der Fraktion, Gerhard Schipmann, dass man den Vorschlag der Verwaltung ebenfalls nicht mittragen wolle. Zudem werde er das Gefühl nicht los, dass hier etwas "klar gebogen" werden solle.

18.25 Uhr: Wessels betont, dass man auch mit dem vorliegen Vorschlag des Satzungsbeschlusses dem Investoren Chancen für eine Entwicklung aufweise. Eine Dreigeschossigkeit reiche an dieser Stelle völlig aus. Darum solle der Rat dem Beschlussvorschlag der Verwaltung folgen.

18.23 Uhr: Als nächstes spricht nun der CDU-Fraktionsvorsitzende Hermann Wessels. Er plädiert dafür, dass der Fall sachlich betrachtet werden sollte. Wessels stellt klar, dass man in diesem Verfahren genauso vorgegangen wurde, wie sonst auch. Vom Verfahren für einen Satzungsbeschluss ist in den Beratungen nicht abgewichen worden.

18.20 Uhr: Auch die UWG sieht die Sache so wie die FDP. Fraktionsvorsitzender Ralf Uchtmann betont, dass der Investor das Grundstück so gekauft habe und man ihn nun nicht einschränken solle. Ins gleiche Horn stößt nun auch Knut Glöckner, Grünen-Fraktionsvorsitzender. Er appelliert, dass man den Investoren vertrauen sollte.

18.18 Uhr: Für die FDP äußert sich Fraktionsvorsitzende Marion Terhalle. Sie sagt, dass ihre Fraktion wie zuvor auch im Rat gegen den Bebauungsplan stimmen werde. Sie wolle, dass es auch weiterhin Entwicklungen in der Stadt geben könne. Man sollte sich nicht im Baurecht einschränken. Zudem ergebe der Hauptkanal ohnehin kein einheitliches Bild. Man solle keine weiteren Hürden dafür aufbauen.

18.17 Uhr: Ludger Husmann betont, dass die SPD dem B-Plan nicht zustimmen werde.

18.14 Uhr: Für die SPD meldet sich nun Ludger Husmann. Er bemängelt, dass offenbar so lange ein Thema in den Gremien behandelt wird, bis der Beschluss passend ist. Daraufhin gibt es Einwürfe aus dem Rat, dass das Vorgehen genau so geregelt sei, wie es in den Ausschüssen und im Rat durchgeführt werde. Weiterhin kritisiert Husmann, dass man mit diesem Bebauungsplan das Eigentumsrecht der Investoren einschränken würde. Zudem frage er sich, warum man nun erst reagiere.

18.11 Uhr: Stadtbaurat Rautenberg erklärt, warum die Regelungen von 1972 heutzutage an der Stelle nicht mehr zeitgemäß sind. Er bittet darum den Rat um das Votum, hier einen neuen Bebauungsplan zur Satzung zu erheben.

18.08 Uhr: Jetzt wird es sicherlich noch einmal hitzig. Nachdem Tagesordnungspunkt 19 bereits zu Beginn der Sitzung abgesetzt wurde, geht es in TOP 20 um die Ecke Hauptkanal/Wiek und das Bauvorhaben Schulte. Bereits in verschiedenen Sitzungen des Bauausschusses wurde darum gerungen, ob es an dieser Stelle einen neuen Bebauungsplan geben soll, der bestimmte Gestaltungen einschränkt. Stadtbaurat Rautenberg erläutert mit einer kleinen Präsentation, warum die Verwaltung vorschlägt, den alten Bebauungsplan von 1972 durch einen neuen, aktuellen B-Plan zu ersetzen.

18.07 Uhr: Der stellvertretende Ratsvorsitzende Nehe ruft nun zur Abstimmung auf. Anders als in den vorangegangenen Punkten gibt es dieses Mal keinen einstimmigen Beschluss. Sechs Mitglieder der SPD-Fraktion stimmen gegen den Beschlussvorschlag, zwei enthalten sich. Alle übrigen Ratsmitglieder stimmen mit Ja.

18.06 Uhr: Ratsvorsitzender Führs gibt nun den Vorsitz an den stellvertretenden Vorsitzenden Ulrich Nehe ab, damit er selbst Stellung zum Thema nehmen kann. Nachdem Nehe ihm das Wort erteilt hat, erklärt er, dass die von der SPD geäußerte Sorge, dass Abrisskosten vollständig auf einzelne Haushalte umgelegt werden könnten, falsch seien. Dies sei so nicht möglich. Zudem gebe es noch verschiedene Mechanismen auch im Ortsrat, um die Haushalte von extremen Belastungen möglichst zu verschonen.

18.04 Uhr: Die Erläuterungen von Stadtbaurat Rautenberg dauern noch an. Er erklärt die Details des Förderprogramms und wiederholt noch einmal die Informationen, die bereits im November im Ortsrat mitgeteilt worden sind.

18.03 Uhr: Stadtbaurat Rautenberg ergreift nun das Wort und erläutert auf die Fragen aus dem Rat, dass es sich bei den betroffenen Haushalten in den Teilbereichen A und B im Sanierungsgebiet um geringe Ausgleichsbeträge handeln werde. Allerdings sei das Vorgehen nötig, um überhaupt in die Städtebauförderung hinein zu kommen.

18.00 Uhr: Auch Marion Terhalle (FDP) betont, dass die Aschendorfer "gebrannte Kinder" in Fragen von Sanierungen durch die Städtebauförderung seien. Bereits vor einigen Jahren hatte es großen Ärger um eine Abrechnung zu Ausgleichsbeträgen gegeben. Terhalle ist es wichtig, dass Stadtbaurat Jürgen Rautenberg noch einmal erläutert, dass nur geringe Kosten auf die Anwohner zukommen.

17.58 Uhr: Diedrichs äußert die Sorge, dass hier Kosten auf die Anwohner zukommen könnten, die sie nicht tragen könnten. Außerdem hätten die Bürger keinen Vorteil davon, wenn zum Beispiel der "Pilz" am alten Marktplatz abgerissen würde. Dann könnten die Abrisskosten auf die Anwohner umgelegt werden, obwohl ein konkreter Nutzen nicht bestünde.

17.57 Uhr: Im folgenden Punkt geht es um das geplante Sanierungsgebiet im Ortskern Aschendorf. Wie bekannt soll der Ortskern mit Mitteln der Städtebauförderung attraktiviert werden. Hierzu meldet sich nun Ralf Diedrichs (SPD) zu Wort. Er ist auch Mitglied im Ortsrat Aschendorf. Seine Fragen beziehen sich auf den Geltungsbereich des Sanierungsgebiet. Es gebe mehrere Privathaushalte, die von den Entwicklungen finanziell betroffen sein könnten. 

17.54 Uhr: Im Tagesordnungspunkt 17 geht es nun um den in die Altersabteilung wechselnden Hermann Göken. Er soll für seine Verdienste geehrt und zum Ehrenbrandmeister gewählt werden. Der Rat sieht dies genauso und stimmt einstimmig dafür, den Titel des Ehrenbrandmeisters an Hermann Göken zu verleihen.

17.52 Uhr: Beim nächsten TOP geht es um die Ortsfeuerwehr Aschendorf. Dort geht der langjährige Ortsbrandmeister Hermann Göken im kommenden Jahr in den Ruhestand. Sein Nachfolger soll Mirco Krange werden. Neuer stellvertretender Ortsbrandmeister soll Torsten Bögemann werden. Der Rat hat volles Vertrauen in die beiden Kameraden und wählt sie einstimmig in die neuen Positionen.

17.50 Uhr: Nächster Tagesordnungspunkt, wieder Kämmerer Schendzielorz: Dieses Mal geht es um das Netzbeteiligungsmodell EWE Netz GmbH. Hierzu braucht es aber keinen Beschluss. Die Informationen werden zur Kenntnis genommen. Mit dem Thema komme man zu gegebener Zeit im Jahr 2018 noch einmal wieder, sagt Kämmerer Schendzielorz.

17.48 Uhr: Auch die Vorlage zum TOP 14 "Änderung der Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen" wird von Jürgen Schendzielorz erläutert. Im Anschluss ergeben sich keine Fragen aus dem Rat, so dass Ratsvorsitzender Führs direkt zur Abstimmung schreitet. Wieder ist das Ergebnis eindeutig: Alle Ratsmitglieder stimmen mit Ja.

17.46 Uhr: Die anschließende Abstimmung zum Tagesordnungspunkt 13 ergibt erneut ein einstimmiges Ja-Votum.

17.44 Uhr: Für die CDU spricht nun Fraktionsvorsitzender Hermann Wessels. Er dankt zunächst dem Kämmerer Schendzielorz für die sehr gute und detaillierte Vorlage. Zudem fragt er nach dem Sinn des Antrages der SPD, die Straßenreinigung für das Jahr 2020 erneut auf den Prüfstand zu stellen. Dazu antwortet Peter Raske (SPD), dass seine Fraktion nicht die Gebührensatzung prüfen wolle, sondern die Art und Weise, wie die Straßenreinigung ausgeschrieben werde.

17.42 Uhr: Nach den Ausführungen von Jürgen Schendzielorz meldet sich nun Ralf Diedrichs von der SPD zu Wort. Er regt an, dass die Straßenreinigung in Papenburg grundsätzlich auf den Prüfstand gestellt werden sollte. Gleichwohl werde die SPD zustimmen.

17.41 Uhr: Beim nächsten Tagesordnungspunkt "Neufassung der Straßenreinigungsverordnung" erklärt nun Kämmerer Jürgen Schendzielorz, warum dieses Thema nach 2016 nun erneut im Rat behandelt werden muss. Die Grundlage sind komplexe juristische Änderungen auf Landesebene. Damit Papenburg auch weiterhin eine gesetzeskonforme Regelung hat, muss die Satzung nun erneut geändert werden.

17.40 Uhr: Im Par-Force-Ritt geht Ratsvorsitzender Friedhelm Führs nun auch durch den Punkt 12 "Jahresabschluss 2016 der LaGa GmbH, Prüfbericht des RPA, Entlastung der Geschäftsführung, endgültiger Verzicht der Stadt auf Darlehns- und Zinsforderungen". Am Ende ergibt auch dieser Punkt einen einstimmigen Beschluss dafür - wie auch in den Punkten zuvor.

17.39 Uhr: Auch die Tagesordnungspunkte 8 bis 10 werden nach Vorlage abgestimmt. Der Rat sieht in diesen Punkten keinen großen Beratungsbedarf. Gleiches gilt für den TOP 11 "Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes und Entlastung des Eigenbetriebsleiters".

17.38 Uhr: Der Tagesordnungspunkt 5 war zuvor von der Tagesordnung gestrichen worden. Die Punkte 6 und 7 werden nach Vorlage abgestimmt. Einen Dank formuliert dabei Ulrich Nehe, der ehemalige Bürgermeister, an diejenigen Spender der Umweltaktion "Bleib sauber Kumpel". Das teils jahrzehntelange Engagement der Bürger solle gewürdigt werden.

17.36 Uhr: Die anschließende Abstimmung ergibt ein einstimmiges Ergebnis dafür. Die Stadt Papenburg bewirbt sich also im Europawettbewerb der "Entente Florale".

17.35 Uhr: Gerhard Schipmann spricht sich als Vorsitzender des UBF ebenfalls dafür aus, sich beim Europawettbewerb zu beteiligen. 

17.34 Uhr: Marion Terhalle (FDP-Fraktionsvorsitzende) schließt sich den Worten ihres Vorredners an. Es sei eine tolle Chance für Papenburg. Diese solle man ergreifen. 

17.31 Uhr: Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Hermann Wessels betont, dass man mit der Beteiligung am Europa-Wettbewerb der "Entente Florale" eine hervorragende Basis für ein Marketing für eine Blumenschau 2019 habe. Man sollte dem Vorschlag der Verwaltung darum folgen. Wessels sieht zudem einige Synergie-Effekte bei der ohnehin notwendigen Sanierung einiger kleinerer Stellen im Stadtgebiet.

17.28 Uhr: Bürgermeister Bechtluft entgegnet nun, dass die Kosten insgesamt nicht sehr hoch liegen würden. Zugleich betonte er, dass der Bauhof und die Gärtnerei zu jedem Frühjahr die Stadt herausputzen.

17.26 Uhr: Knut Glöckner, Vorsitzender der Grünen-Fraktion, hat bei dem Beschlussvorschlag allerdings Bauchschmerzen. Ob die kalkulierten 10.000 Euro, die zur Hälfte von der Papenburg Marketing GmbH getragen werden soll, ausreichen. Glöckner kritisiert, dass die Stadt nur vor dem Hintergrund dieser Jury-Bereisung attraktiv gemacht werde. Gleichwohl werden die Grünen dem Vorschlag grundsätzlich zustimmen.

17.25 Uhr: Unter Beifall nimmt Winfried Nehe nun wieder im Besucherraum platz, nachdem er seine Ausführungen beendet hat. Ratsvorsitzender Führs nimmt die Sitzung wieder auf. Nun melden sich die Fraktionen zu Wort. Es beginnt Peter Raske, der Vorsitzende der SPD. Er begrüßt diese Idee und hofft, dass dann im Zuge der Bewerbung einige Gebiete der Stadt aufgewertet würden, wie zum Beispiel der Demonstrationswald oder das Gut Altenkamp.

17.23 Uhr: Nehe erklärt, dass es eigentlich viel zu viele Dinge gibt, die man der Fachjury der "Entente Florale" zeigen könnte. Angefangen vom Sozialen Ökohof über den Stadtpark, die HÖB oder das Gut Altenkamp gibt es viele Dinge, die sehr gut zu einer Bewerbung um die Goldmedaille der "Entente Florale" passen würden.

17.21 Uhr: An dieser Stelle unterbricht der Ratsvorsitzende Friedhelm Führs kurz die Ratssitzung, damit nun Winfried Nehe die Möglichkeit hat, über die "Entente Florale" zu berichten. Er erklärt, dass er bereits seit vielen Jahren bei der "Entente Florale" in Deutschland eingebunden ist. Er bittet darum, dass der Rat dem Beschlussvorschlag der Verwaltung folgt.

17.20 Uhr: Bechtluft führt weiter aus, dass eine Teilnahme sehr gute Idee sei, um für eine mögliche Blumenschau 2019 auch Werbung und Marketing zu machen. Darum sollte man diesem Vorschlag folgen.

17.18 Uhr: Weiter geht es nun mit dem TOP 4 "Teilnahme am Europaentscheid der ,Entente Florale' 2018". Dabei soll es darum gehen, dass die Stadt Papenburg am Europa-Wettbewerb des europäischen Blumenwettbewerbs teilnimmt. Bürgermeister Bechtluft skizziert, dass die Stadt bei einer Teilnahme wohl gute Chancen hätte. Initiiert wurde eine mögliche Beteiligung durch den ehemaligen Wirtschaftsförderer der Stadt, Winfried Nehe.

17.15 Uhr: Auch die Fraktionen der FDP, UWG und UBF schließen sich den Wortbeiträgen der Vorredner an. In der Abstimmung wird der Vorschlag einstimmig angenommen. 

17.13 Uhr: Zu dem Vorschlag äußern sich nun die Fraktionen. Für die SPD-Fraktion begrüßt Peter Behrens den Vorschlag. Hermann Wessels, CDU-Fraktionsvorsitzender, sieht den Vorschlag der Verwaltung ebenfalls positiv und bittet nun um zügige Umsetzung des Konzepts.

17.11 Uhr: Abbas erläutert, dass der Neujahrsempfang am 24. Januar 2018 in der Heinrich-von-Kleist-Schule stattfinden soll. Er bittet alle Interessierten darum, sich ab sofort unter der Mail-Adresse neujahrsempfang(at)papenburg.de für die Veranstaltung anzumelden.

17.07 Uhr: Weiter führt nun der Leiter des Bürgermeisterbüros, Heiko Abbas, aus, wie der Neujahrsempfang konkret aussehen soll. Später soll es dazu auch noch eine umfangreiche Information für die Öffentlichkeit geben. Natürlich auch hier auf dieser Seite.

17.04 Uhr: Nach der Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung kann es nun mit den inhaltlichen Punkten weitergehen. Als erstes steht unter TOP 3 ein neuartiger Neujahrsempfang auf der Tagesordnung. Bürgermeister Jan Peter Bechtluft erklärt, dass man mit diesem neuartigen Neujahrsempfang allen Bürgern ein Forum bieten wolle. In der Vergangenheit war es stets gute Tradition, dass man Ehrenamtliche zu einem kleinen Empfang in den historischen Ratsaal eingeladen hatte. Dies soll mit einem eigenen Ehrenamtsempfang im kommenden Jahr geschehen. Für den Neujahrsempfang soll es dann ein neues Format geben.

17.00 Uhr: Pünktlich um 17 Uhr eröffnet Ratsvorsitzender Friedhelm Führs (CDU) die diesjährige Weihnachtsratssitzung. Zu Beginn gibt es gleich eine kleine Änderung an der Tagesordnung. Die Punkte 5 und 19 werden heute nicht beraten, sie werden vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt. Der Grund ist, dass die beiden Punkte noch einmal in den Fachausschüssen beraten werden sollen.