Herzlich willkommen zum LIVE-TICKER der Stadt Papenburg zur heutigen Ratssitzung nach der Sommerpause. Um 17 Uhr geht es im neuen Sitzungssaal des Rathauses los. Wer sich vorab über die Tagesordnung informieren möchte, kann das hier.

Wir starten mit dem LIVE-TICKER um 17 Uhr, pünktlich zum Beginn der Ratssitzung. Fragen und Kommentare zum LIVE-Ticker können hier gestellt werden (sie werden aber nicht veröffentlicht).

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17.43 Uhr: Damit schließt Ratsvorsitzender Führs diese sehr kurze Ratssitzung. Auch wir verabschieden uns und wünschen noch einen schönen Abend. 

17.42 Uhr: Ein Bürger hat eine Frage nach dem Melderecht für Werkvertragsarbeitnehmer, die Bürgermeister Bechtluft zunächst rudimentär beantwortet. Bechtluft sagt zu, dass sich ein Mitarbeiter der Verwaltung sich in Kürze noch bei dem Fragesteller meldet, um das Thema im Detail zu erläutern. 

17.40 Uhr: Nun geht es beim Tagesordnungspunkt "Anfragen und Anregungen" um Fragen aus dem Kreis des Stadtrates. Mehrere Ratsmitglieder haben verschiedene Anfragen an die Verwaltung und geben Anregungen. Im Anschluss geht es direkt zur Einwohnerfragestunde.

17.39 Uhr: Weitere Wortmeldungen gibt es in der Sache nicht. Ratsvorsitzender Führs schreitet zur Abstimmung. Diese ergibt ein einstimmiges Votum für das Wohnraumversorgungskonzept als Grundlage für die weiteren Planungen.

17.38 Uhr: Nun noch einmal die SPD: Fraktionsvorsitzender Peter Raske ist der soziale Wohnungsbau wichtig. Er betont, dass normale Investoren selten Wohnraum für Geringverdiener erstellen. Darum solle die Stadt Kontakt zu den Wohnungsbaugesellschaften aufnehmen, um sozialen Wohnungsbau in der Stadt zu realisieren. Grundlage dafür soll ein Zuschussprogramm der Stadt sein. Dies soll nun entwickelt werden. 

17.37 Uhr: FDP-Fraktionsvorsitzende Marion Terhalle ergreift nun das Wort und lenkt den Blick auf die Frage nach genügend Personal und schnellen Prozessen in der Bauverwaltung. Sie empfiehlt, dass sichergestellt sein müsse, dass Bauwillige schnell an ihre Baugenehmigungen kommen können.

17.35 Uhr: Weiter führt Diedrichs aus, dass man nun auch die Dinge umsetzen sollte, die im Konzept stehen. Vor allem die Verdichtung des Wohnraums spiele hier eine Rolle. Es müsse in Zukunft überdacht werden, ob man die Größen der Grundstücke nicht verkleinere, um mehr Menschen den Erwerb von Grundeigentum zu ermöglichen. 

17.33 Uhr: Für die SPD spricht nun Ratsmitglied Ralf Diedrichs. Er betont, dass sehr viel neues nicht in dem Konzept stehe, zahlreiche Hinweise habe man schon so gewusst. Diedrichs macht aber auch deutlich, dass mit den Konzept nun die Grundlage für die Beantragung von Fördermöglichkeiten vorhanden sei. Darum sei das Konzept auch wichtig.  

17.31 Uhr: Wessels macht deutlich, dass das vorliegende Konzept nicht das Ende der Planungen sein könne, sondern der Startschuss sein müsse für die weiteren Entwicklungen, um die Herausforderungen anzupacken. Flankierend zu der Erstellung des Wohnraumversorgungskonzeptes seien ja auch bereits verschiedene Maßnahmen vorbereitet worden. Auch Wessels weist auf den morgigen Bauausschuss hin. Er dankt abschließend allen, die an dem Konzept mitgearbeitet haben. Nun solle man an die Umsetzung gehen.

17.30 Uhr: Stadtbaurat Rautenberg ist nun mit seinen Ausführungen am Ende angekommen. Ratsvorsitzender Führs dankt für den Vortrag und übergibt das Wort an den Fraktionsvorsitzenden der CDU, Hermann Wessels. 

17.27 Uhr: Um hier für eine Entlastung zu sorgen gibt es in erster Linie zwei wichtige Vorgehensweisen, erläutert der Stadtbaurat. Zum einen brauche es eine weitere, stringente Entwicklung von Wohnbauland für die vielen Bauwilligen. Zudem braucht es aber auch eine bessere Information und mehr Unterstützung bei der Sanierung von bereits bestehenden Häusern. Hierzu gibt es bereits im morgigen Bauausschuss verschiedene Themen, die sich unter anderem mit der Ausweisung von Bauland befasst.

17.26 Uhr: Außerdem ist der Druck auf dem Mietwohnungsmarkt groß, betont Rautenberg. Darum muss die Stadt in diesem Bereich tätig werden. Denn es ist nach der Analyse des Konzepts damit zu rechnen, dass die Nachfrage hier noch weiter steigen wird.

17.24 Uhr: Als größte Herausforderungen geht aus dem Konzept hervor, dass für kleine Haushalte mit einer oder zwei Personen nur wenig günstiger Wohnraum in der Stadt zur Verfügung steht. Hier müsse etwas passieren, sagt Stadtbraurat Jürgen Rautenberg.

17.23 Uhr: Als Ziele geben die Befragten mit 41 Prozent das Zentrum Papenburgs an, 26 Prozent wollen lieber an den Stadtrand und 33 Prozent entscheiden sich für einen Umzug außerhalb der Stadtgrenzen.

17.21 Uhr: Die meisten Befragten wünschen übrigens einen Neubau (47 Prozent), in einer Bestandsimmobilie möchten 40 Prozent wohnen. 13 Prozent sind in dieser Fragen unentschieden. 

17.19 Uhr: Das Konzept ergibt dabei, dass es eine große Zufriedenheit bei der Versorgung mit Wohnraum gibt. In den einzelnen Bereichen sind in der Regel fast 90 Prozent entweder "zufrieden" oder "sehr zufrieden" mit der Wohnsituation in Papenburg.

17.16 Uhr: Stadtbaurat Rautenberg erläutert jetzt, was inhaltlich im Konzept steht. Dabei geht es zunächst darum, dass die Firma Gewos für die Stadt Papenburg eine Analyse angefertigt hat, wie die Versorgung mit Wohnraum aktuell aussieht. Im Anschluss an die Ratssitzung kann man das Konzept später hier runterladen.

17.14 Uhr: Jetzt leitet Ratsvorsitzender Führs über zum größten inhaltlichen Thema: Dem Wohnraumversorgungskonzept. Dieses wird nun von Stadtbaurat Jürgen Rautenberg vorgestellt.

17.10 Uhr: Unter Tagesordnungspunkt 5 beschließt der Rat die Wahrnehmung von Ulli Kleinhaus in den verschiedenen Ausschüssen des Rates. Er folgt hier dem ehemaligen Ratsmitglied Johannson nach. 

17.08 Uhr: Als nächster Tagesordnungspunkt steht nun die Verpflichtung des nachrückenden Ratsmitgliedes Ulli Kleinhaus bevor. Nachdem er die Verpflichtung durch Bürgermeister Jan Peter Bechtluft (CDU) nachgesprochen hat, wird er vom Rat als Mitglied willkommen geheißen. 

17.06 Uhr: Der Rat muss den Verlust des Sitzes von Lars Johannson, der Anfang August aus der Stadt Papenburg weg- und nach Helgoland verzogen ist, beschließen. Er fasst den Beschluss einstimmig. 

17.05 Uhr: Nachdem der Vorsitzende die Beschlussfähigkeit festgestellt hat, wird über das Protokoll der letzten Ratssitzung vom 15. Juni abgestimmt. Dann geht es weiter mit dem Sitzverlust des Ratsmitglieds Lars Johannson (UBF). 

17.03 Uhr: Mit leichter Verspätung startet die erste Ratssitzung nach der Sommerpause. Ratsvorsitzender Friedhelm Führs (CDU) eröffnet die Sitzung und ruft die Ratsmitglieder zur Ordnung. Heute geht es vor allem um das Wohnraumversorgungskonzept und um ein neues Ratsmitglied.