Stadt Papenburg: Große Mehrheit für größten Papenburger Etat aller Zeiten

Am Ende war das Ergebnis sehr eindeutig: 25 Ratsmitglieder stimmten am für den Etatentwurf der Stadt Papenburg für das Jahr 2019. Bei 3 Gegenstimmen und 3 Enthalten stand so in der Ratssitzung am Donnerstagabend eine überwältigende Mehrheit für das von der Verwaltung vorgelegte Zahlenwerk. Mit fast 70 Millionen hat der Haushalt 2019 das größte Volumen, das die Stadt Papenburg jemals in einem Etat ausgewiesen hat. Allein die Investitionen in diesem Jahr betragen mehr als 17 Millionen Euro. Das Geld soll in Straßen, Schulen, Kitas, den neuen Bauhof und einen Rathausanbau investiert werden. Außerdem sind Millionensummen für die Seeschleuse und neue Baugebiete vorgesehen. In der sogenannten mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 sind sogar insgesamt 70 Millionen Euro an Investitionen vorgesehen.

Der Haushalt 2019 hat ein Gesamtvolumen von rund 70 Millionen. Eine der größten Investitionen in diesem Jahr ist dabei die Seeschleuse.

„Wir investieren mit diesem Haushalt so stark wie noch nie in die öffentliche Infrastruktur“, sagte dazu dann auch Papenburgs Bürgermeister Jan Peter Bechtluft. Für ihn sei es aber wichtig, dass es beim Haushalt nicht um „höher, weiter, schneller“ gehe. Das Aufstellen des Haushaltes einer Kommune sei kein Wettbewerb bei den olympischen Spielen. „Darum tue ich mich auch schwer, diesen Etat als Rekordhaushalt zu benennen. Es geht hier um das Ausgeben von Steuergeld, da tut uns allen etwas sprachliche Demut gut.“ Bei jeder Haushaltsplanung müsse es darum gehen, ob das eingesetzte Geld auch den Bürgern zugutekommt, diese hätten es schließlich durch ihre Arbeit erst erwirtschaftet. „Das dürfen wir für den aktuellen Etat in jedem Fall feststellen. Die Investitionen in diesem Haushalt, auch in der Höhe, kommen direkt den Papenburgern zugute. Das ist ein gutes Zeichen.“

Gutes Miteinander im Rat betont

Nicht nur Bürgermeister Bechtluft dankte den Bürgern und Unternehmen der Stadt für das Engagement und die damit verbundenen Steuereinnahmen. Diesen Worten schlossen sich ausnahmslos alle Fraktionen in der Beratung zum Haushalt an. In ihren Haushaltsreden wurde deutlich, dass auch hier die zahlreichen Investitionen auf positive Resonanz stießen. Einige Bereiche der öffentlichen Infrastruktur müssten dringen angepackt werden, das hole man nun mit diesem Etat 2019 endlich nach. Ebenfalls herausgehoben wurde dabei, dass die Debatten im Finanz- und Controllingsausschuss, in den weiteren Fachausschüssen und im Rat stets fair und konstruktiv waren. Sogar von einem neuen Zusammenhalt im Rat war die Rede.

Diesen Ausführungen schloss sich auch der Erste Stadtrat und Kämmerer Papenburgs, Hermann Wessels, an. Für ihn war es der erste Etat in seiner neuen Funktion, die er im Oktober des vergangenen Jahres angetreten hatte. „Die Gespräche mit den Fraktionen waren sehr gut und das Ergebnis kann sich nach vielen Stunden der Beratung sehen lassen. Die wichtigsten Anliegen der Fraktionen konnten im Entwurf aufgenommen werden“, so Wessels. Auch er sei überzeugt, dass der Haushalt 2019 wichtige Impulse für die Entwicklung der Stadt Papenburg setze, so unter anderem beim Ausbau der Straßen und Wege, dem Breitbandnetz und dem „Bokeler Bogen“. „Das ist ein guter Haushalt, der eine breite Mehrheit verdient hat“, betonte Bürgermeister Bechtluft am Ende seiner Haushaltsrede. So kam es dann am Ende dann auch.

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