Der Haushalt des Jahres 2016 ist nun vom Landkreis Emsland genehmigt worden. Anfang des Monats ging die Genehmigung bei der Stadt Papenburg ein. „Der Etat für dieses Jahr war für den Rat und die Verwaltung eine große Herausforderung. Viele Investitionen in Millionenhöhe stehen an, allen voran die Seeschleuse, die Mittelkanalschule und der Kita-Neubau bei der St. Antonius-Kirche“, sagt Papenburgs Bürgermeister Jan Peter Bechtluft.
„Darum sind wir froh, dass der Landkreis Emsland nun unsere Bemühungen honoriert und den Haushalt genehmigt hat“, so Bechtluft weiter. Positiv ist in der Prüfung attestiert worden, dass die Stadt Papenburg sowohl die vorgegebene Deckung der Schuldentilgung aus der laufenden Verwaltungstätigkeit sicherstellt. Auch der Stellenplan der Stadt wurde nicht beanstandet. Kritisch gesehen wurde durch den Landkreis Emsland allerdings die Kreditaufnahme im aktuellen Haushalt: Die Reduzierung der Schulden müsse weiterhin vorrangiges Ziel sein.
Höhere Steuereinnahmen
„Wesentlich für die Genehmigung des Landkreises war die starke Verbesserung des Jahresabschlusses 2015“, erklärt Jürgen Schendzielorz, Leiter des Fachbereichs Finanzen der Stadtverwaltung. Denn aufgrund der positiven Entwicklung der Zahlen aus dem vergangenen Jahr gebe es auch eine bessere Prognose für den aktuellen Haushalt. „Die Planungen hatten im vergangenen Jahr ein Minus von rund 1,7 Millionen Euro vorgesehen. Wir konnten allerdings einen Überschuss von rund 1,6 Millionen Euro erwirtschaften“, sagt Schendzielorz. Die Gründe dafür waren in erster Linie höhere Einnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von rund 870.000 Euro und höhere Anteile bei der Einkommensteuer in Höhe von rund 570.000 Euro.
Geringere Ausgaben
Weniger Ausgaben hatte die Stadt Papenburg bei den Zinsen für Kredite in Höhe von rund 227.000 Euro und bei den Energiekosten für die Straßenbeleuchtung in Höhe von gut 67.000 Euro. „Neben diesen großen Beträgen hat die Verwaltung in vielen kleinen Fällen auch Geld gespart. So liegen die Geschäftsausgaben aller Abteilungen ca. 50.000 Euro unter dem geplanten Ansatz. Hier haben die Kolleginnen und Kollegen sehr sparsam gearbeitet“, bilanziert Bürgermeister Jan Peter Bechtluft. Auch im aktuellen Etat werde es wieder darum gehen, nicht nur die großen Baumaßnahmen im Griff zu behalten, sondern auch an vielen kleinen Stellen jederzeit zu prüfen, ob man sparen könne, betont Jan Peter Bechtluft. „Das wird angesichts der großen Herausforderungen der nächsten Zeit sicherlich nicht einfach. Aber ich bin überzeugt, dass der Stadtrat und die Verwaltung auch diese Aufgaben energisch anpacken und für Papenburg gut umsetzen werden.“