Herzlich willkommen zum LIVE-TICKER der Stadt Papenburg zur heutigen Ratssitzung vor der Sommerpause. Um 17 Uhr geht es im neuen Sitzungssaal des Rathauses los. Wer sich vorab über die Tagesordnung informieren möchte, kann das hier.
Wir starten mit dem LIVE-TICKER um 17 Uhr, pünktlich zum Beginn der Ratssitzung. Fragen und Kommentare zum LIVE-Ticker können hier gestellt werden (sie werden aber nicht veröffentlicht).
Ticker-AKTUALISIERUNG: Bitte den Browser aktualisieren.
18.54 Uhr: Damit ist die öffentliche Ratssitzung im neuen Sitzungssaal des Rathauses nach knapp zwei Stunden zu Ende - und damit auch eine Premiere, nämlich der des ersten LIVE-Tickers auf unserer neuen Homepage. Wir bedanken uns fürs Lesen und wünschen noch einen schönen, sonnigen Donnerstagabend.
18.51 Uhr: Peter Raske (SPD) möchte gerne von der Verwaltung wissen, wann und wie die Organisationsveränderung durchgeführt werden. Zudem weist er daraufhin, dass eine Gesprächsrunde der Fraktionsvorsitzenden ein informelles Gremium ohne jede bindende Wirkung sei.
18.50 Uhr: Thomas Witolla fragt an, ob man nicht im Wirtschafts-, Tourismus- und Kulturausschuss darüber beraten könnte, ob man nicht einen Zug der Westfalenbahn mit dem Namen "Papenburg" beschriften lassen könnte.
18.48 Uhr: Knut Glöckner schlägt nun in Richtung Tiefbauamt vor, dass die Mäharbeiten im Stadtgebiet besser koordiniert werden müssen. Auf eine weitere Fläche, die ebenfalls gemäht werden müsste, weist nun Günter Buss (Grüne) hin.
18.45 Uhr: Beim gleichen Tagesordnungspunkt äußert sich Hermann Wessels (CDU-Fraktionsvorsitzender) und betont, dass die CDU in der Tat die größte Fraktion im Rat sei und darum auch Vorschläge und Vorgehensweisen unterbreite, an denen sich die anderen Fraktionen dann orientieren könnten.
18.43 Uhr: Nun geht es zum Tagesordnungspunkt "Anfragen und Anregungen". Zuerst meldet sich Ralf Uchtmann. Er regt an, dass man im Rat besser miteinander umgehen müsste. Anlass sei die aktuelle Diskussion um die Organisationsveränderungen im Rathaus.
18.41 Uhr: Ein Einwohner hat die Frage, ob man die städtische Grünfläche im Kapitänsviertel nicht öfter mähen kann. Dies werde nun geprüft, teilt die Verwaltung mit. Zudem fragt der Einwohner, wann die weißen Kübel im Kapitänsviertel durch eine im Straßenkörper eingebaute Verkehrsberuhigung ersetzt werden soll. Hierzu antwortet Bürgermeister Bechtluft, dass entsprechenden Mittel im Haushalt in den Beratungen zum Etat rausgestrichen worden sei. Darum stünden die Mittel nicht zur Verfügung.
18.37 Uhr: Unter dem Tagesordnungspunkt Informationen gibt es von der Verwaltung keine Informationen. Darum geht es direkt weiter mit der Einwohnerfragestunde.
18.35 Uhr: Der Bebauungsplan Nr. 16 "Ortskern Mitte C" ergibt wieder nun eine breite Mehrheit: Einstimmig wird der Plan auf den Weg gebracht.
18.34 Uhr: Dann geht es endlich zur Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Gebühren. Hier ergibt sich eine knappe Mehrheit von 17 zu 15 Stimmen für die neue Gebührenordnung.
18.30 Uhr: Nach intensiver Diskussion um diesen Punkt geht es nun zur Abstimmung. Zunächst stellt Markus Schepers (FDP) den Antrag auf Vertagung. Dies findet keine Mehrheit. Vor der zweiten Abstimmung schlagen die Wogen hoch: SPD-Ratsherr Ralf Diedrichs beantragt eine geheime Abstimmung, was auch bei seiner eigenen Fraktion für ein Aufstöhnen sorgt. Eine abschließende Abstimmung zur geheimen Stimmabgabe ergibt keine entsprechende Mehrheit.
18.27 Uhr: Nun noch einmal Peter Raske. Er zieht den Vergleich zum Friedhof Hamburg-Ohlsdorf und betont, dass man auch bei jedem Friedhof ein Kostenanteil als Parkanlage verbucht werden müsse. Er schlage vor, diese Berechnung noch einmal zu überprüfen. Ratsvorsitzender Führs weist darauf hin, dass diese Berechnung bereits in der Vorlage stehen.
18.25 Uhr: Auch Knut Glöckner (Grüne) äußert sich nun zum Thema. Er frage sich, wie man eine solche Gebührenerhöhung den Bürgern vermitteln solle. Zudem betont er, dass man bei sinkenden Kosten auch die Gebühren senken müsse. Er bittet darum, dass dies auch entsprechend getan wird.
18.23 Uhr: Für die CDU betont nun Fraktionsvorsitzender Hermann Wessels, dass man beim Thema Gebühren für Bestattungen nicht im Wettbewerb zu anderen Friedhöfen stehe. Er empfiehlt, dass man sich die entsprechenden Vorlagen auch genau anschauen müsse. Dann würde man auch über die entsprechenden Informationen verfügen. Außerdem stellt er heraus, dass man sich bei der Doppik nicht die Bereiche heraussuchen dürfe, wo es genehm sei, und dort die Anwendung der Doppik unterlasse, wo sich steigende Gebühren ergeben.
18.21 Uhr: Das Thema scheint großen Diskussionsbedarf hervorzurufen. Noch sechs Redner wollen sich zu der Sache melden. Nun ist Markus Schepers (FDP) dran und bittet um Vergleichszahlen zu den anderen Friedhöfen. Diese werden nun von Tiefbauamtsleiter Holger Stell vorgestellt.
18.20 Uhr: Einzelratsherr Jens Schmitz äußert den Verdacht, dass man bei den Kostensteigerungen insgesamt wohl falsch gerechnet haben könnte. Auch hierzu antwortet Erster Stadtrat Lutz, dass die konkrete Nutzung der einzelnen Grabformen und auch durch die zuletzt lange zurückliegende Berechnung aus dem Jahr 2009 ergeben sich im Jahr 2017 höhere Gebühren.
18.18 Uhr: Hierauf reagiert Erster Stadtrat Martin Lutz. Er erläutert, dass die geringe Nutzung dieser Grabformen eben auch im Vergleich höhere Kosten verursache. Dies ließe sich auch genau nachrechnen.
18.17 Uhr: Peter Raske (SPD) vermutet hinter den Steigerungen der Gebühren einen Lenkungseffekt. Offenbar soll durch die Preisgestaltung die Nutzung von teilanonymen und anonymen Gräbern erschwert werden.
18.15 Uhr: Für die Verwaltung erklärt Erster Stadtrat Martin Lutz, dass die kalkulierten Gebühren sich an den gesetzlichen Vorgaben orientieren. Man dürfe nicht einfach von diesen Vorgaben abweichen. Durch die Umstellung auf die Doppik in der Kämmerei und durch die Einführung eines genauen Abrechnungssystems der Bauhofsleistungen ergeben sich Steigerungen.
18.13 Uhr: Spannender wird es bei der neuen Gebührenordnung für den kommunalen Friedhof. Hier ergreift Peter Behrens (SPD) das Wort und macht deutlich, dass die Gebührensteigerungen in Absatz 1 der neuen Ordnung keine Zustimmung finden könnte. Hier solle die Verwaltung diese Gebühren noch einmal überarbeiten. Unter dieser Voraussetzung könne die SPD dem Beschlussvorschlag zustimmen.
18.12 Uhr: Bei der neuen Satzung für den kommunalen Friedhof in Aschendorf (TOP 15 alt) gibt es keine großen Kontroversen. Nach kurzer Einlassung von Ralf Diedrichs (SPD), der für seine Fraktion die Satzung unterstützt. Die Abstimmung ergibt eine einstimmige Mehrheit dafür.
18.10 Uhr: Mit hauchdünner Mehrheit, mit 18 zu 17 Stimmen wird der Antrag angenommen. Die Stadt wird beim Förderprozess fortfahren. Ein Beschluss über die Bereitstellung von Finanzmitteln beim Erfolg eines Förderantrages muss allerdings noch in einer weiteren Ratssitzung beschlossen werden.
18.08 Uhr: Bevor man zur Abstimmung schreiten kann, gibt es noch einige Fragen zum Abstimmungsprozess zu klären.
18.06 Uhr: Ratsvorsitzender Friedhelm Führs geht nun zur Abstimmung über und verliest noch einmal den Beschlussvorschlag.
18.04 Uhr: Pascal Albers (CDU) macht deutlich, dass sich seine Fraktion eine andere Lösung gewünscht hätte. Es hätte eine andere Fördermöglichkeit gegeben, die aber im Bauausschuss nicht auf den Weg gebracht worden sei. Er halte vor allem die möglichen Betriebskosten einer sanierten Halle für nicht tragbar. Darum werde die CDU diesem Antrag nicht zustimmen.
18.02 Uhr: Für die SPD meldet sich Bernhard Schmees zu Wort. Er erklärt, dass Herbrum die Mehrzweckhalle brauche und man darum den Förderantrag unterstützen sollte. Schmees mahnt an, dass die Halle im Sommer besser vermarktet werden müsste.
18.01 Uhr: Nun geht es beim alten Tagesordnungspunkt 14 um die "Anmeldung der Stadt Papenburg in das Städtebauförderungsprogramm ,Kleinere Städte und Gemeinden' - Aktivtreff Herbrum". Dazu erläutert Bürgermeister Jan Peter Bechtluft, dass mit einem Beschluss in diesem Thema nun die entsprechende Bereitschaft der Stadt besteht, die Förderung mit eigenen Mitteln zu flankieren und das Fördergebiet abzugrenzen.
18.00 Uhr: Der folgende Antrag der SPD mit dem Thema "Gebührensatzung für den Stadtpark" wird von Peter Raske (SPD-Fraktionsvorsitzender) kurz erläutert. Er sagt, dass die SPD nun keine Gebührensatzung mehr fordere, da die Verwaltung dargelegt habe, wie die Kosten im Stadtpark an die Organisatoren von Veranstaltungen gestellt werden.
17.58 Uhr: Einstimmig beschließt der Rat die von Thomas Witolla skizzierten Vorgaben zum Controlling.
17.57 Uhr: Erster Stadtrat Martin Lutz ergänzt, dass bereits in der kommenden Woche in einem Bauausschuss beim Projekt "Neubau des Außentores der Seeschleuse" erste Schritte des neuen Controlling-Systems angewendet werden.
17.56 Uhr: Witolla schlägt nun als Finanzausschussvorsitzender dem Rat vor, die entsprechenden Controlling-Schritte einzuleiten. Dabei sollen vor allem die Maßnahmen der Seeschleuse, der Mittelkanalschule und eines neuen Bauhofes berücksichtigt werden. Hinzu kommen soll noch ein kleineres Projekt, um die neue Systematik zu testen.
17.54 Uhr: Zum nun folgenden Punkt "Antrag der SPD-Fraktion: ,Controlling im Ausschuss'" trägt Thomas Witolla (SPD) noch einmal vor, wie sich die Beschlussfassung zu diesem Thema entwickelt hat. Das Thema Controlling wurde umfangreich im vergangenen Finanz- und Controllingausschuss erörtert. Die Verwaltung hatte zum Controlling ein umfassendes 8-Punkte-Programm für mehr Controlling großer Baumaßnahmen erarbeitet, welches im Ausschuss auf große Zustimmung stieß.
17.51 Uhr: Unter dem alten Tagesordnungspunkt 11 sollen Spenden für den Feuer- und Katastrophenschutz in Höhe von 3250 Euro angenommen werden. Der Rat stimmt einstimmig für diese Summe für die Sicherheit in der Stadt. Ratsvorsitzender Führs betont noch einmal den ausdrücklichen Dank an die Spender.
17.50 Uhr: Der Tagesordnungspunkt "Jahresrechnung 2016 der Stiftung ,SpielRaum'" wird nur zur Kenntnis genommen. Eine Aussprache wird vom Rat nicht gewünscht. Bei der darauffolgenden Jahresrechnung der Stiftung "Schutz der Umwelt" ergreift Peter Behrens von der SPD das Wort. Er bittet darum, dass der Rat die Mittel innerhalb der Stiftung häufiger nutzen würde.
17.49 Uhr: Ebenso verfährt der Rat beim Jahresabschluss des Eigenbetriebs "Gebäudebetrieb Papenburg" - einstimmig angenommen.
17.48 Uhr: Auch der Jahresabschluss der VHS Papenburg gGmbH wird einstimmig verabschiedet.
17.47 Uhr: Nun folgen bei den kommenden Tagesordnungen verschiedene Jahresabschlüsse. Zunächst der Abschluss des Jahres 2016 der Stadt Papenburg. Der Abschluss wird einstimmig genehmigt.
17.45 Uhr: Die Abstimmung über den ursprünglichen Antrag der CDU-Fraktion mit der Ergänzung, dass der Markt an der Nikolaikirche am Untenende durch den Markt an Meyers Mühle berücksichtigt werden soll, ergibt eine breite Mehrheit. Zudem sollen die Summen zunächst einmalig ausgezahlt werden.
17.43 Uhr: In der folgenden Abstimmung geht es zunächst um einen abweichenden Beschluss des UBF, bei dem die beiden Märkte in St. Marien und an der Nikolaikirche namentlich erwähnt werden sollten. Diese beiden Märkte sollen von den Summen am Untenende (Nikolaikirche) und am Obenende (St. Marien) jeweils einen festen Betrag erhalten. Dieser Antrag findet allerdings keine Mehrheit.
17.41 Uhr: Auch Einzelratsherr Jens Schmitz äußert sich zu diesem Thema und macht seine grundsätzliche Zustimmung zu diesem Thema deutlich. Er kritisiert allerdings, dass dieser Antrag nicht fristgerecht eingereicht worden ist, signalisiert aber dennoch seine Unterstützung für den Antrag.
17.39 Uhr: Für die CDU ergreift nun noch einmal der Fraktionsvorsitzende Hermann Wessels das Wort. Er macht deutlich, dass er für die jeweiligen Stadtteile jeweils eine Zuwendung für die Märkte favorisiere. Zugleich betont Wessels, dass die Fördersumme an den zeitlichen Umfang der Weihnachtsmärkte gekoppelt ist. Länger dauernde Märkte sollen so mehr erhalten als kürzere Weihnachtsmärkte.
17.36 Uhr: Glöckner befürwortet deswegen eine Regelung, nach der alle Märkte, egal ob klein oder groß, die gleiche Summe erhalten solle. Er werde sich bei diesem Antrag enthalten.
17.34 Uhr: Knut Glöckner, Fraktionsvorsitzender der Grünen, äußert sich nun und erklärt, dass er für seine Fraktion einen anderen Vorschlag hat. Die Grünen schlagen vor, dass jeder Weihnachtsmarkt die gleiche Unterstützung erhalten solle. Es sei nicht Sache der Stadt und des Steuerzahlers mit einer Förderung regulierend einzugreifen. Dies würde vor allem den kleinen Märkten schaden.
17.32 Uhr: Für das UBF meldet sich nun Dr. Volker Eissing. Er gibt zu Bedenken, dass auch der Weihnachtsmarkt in St. Marien noch nicht namentlich bei der Förderung berücksichtigt worden ist. Er schlägt darum vor, dass der Weihnachtsmarkt an der Nikolaikirche und in St. Marien jeweils namentlich in der Förderung erwähnt werden sollten.
17.31 Uhr: Für die UWG schließt sich Ralf Uchtmann den Ausführungen von Peter Raske an.
17.30 Uhr: Für die SPD-Fraktion spricht nun der Vorsitzende Peter Raske. Er unterstützt die Aussagen von Remmers. Die Weihnachtsmärkte stünden auch zunehmend im Fokus einer touristischen Betrachtung. Es sei sinnvoll, hier mit den Mitteln zu helfen, so Raske. Die Förderung soll allerdings zunächst für ein Jahr durchgeführt werden. Zu Jahresbeginn 2018 soll dann eine Evaluierung erfolgen. Zu Bedenken gibt Raske, dass auch der Weihnachtsmarkt an der Nikolaikirche nicht vergessen werden dürfe. Raske regt an, dass die Betreiber des Weihnachtsmarktes an Meyers Mühle mit diesem kleineren Weihnachtsmarkt über die Verteilung der Mittel sprechen sollten.
17.28 Uhr: Es sei wichtig, eine klare Regelung zur Förderung durch die Stadt für die Weihnachtsmärkte einzurichten, betont Remmers. Die CDU habe im Vorfeld mit den Vereinen gesprochen, die die Weihnachtsmärkte organisieren. Dabei ist als Vorschlag entstanden, dass der Weihnachtsmarkt am Untenende bei Meyers Mühle mit 4000 Euro pro Marktwochenende gefördert werden soll. Der Weihnachtsmarkt auf Gut Altenkamp, der vom HHV Aschendorf organisiert wird, soll ebenfalls 4000 Euro erhalten, der Weihnachtsmarkt beim Papenbörger Hus, organisiert durch den gleichnamigen Verein, soll 3000 Euro erhalten.
17.25 Uhr: Nun folgt der neu auf die Tagesordnung genommene Punkt "Stärkung der traditionellen Weihnachtsmärkte" in der Stadt. Der CDU-Antrag hat zum Inhalt, dass die Organisatoren der unterschiedlichen Weihnachtsmärkte eine Planungssicherheit gegeben werden soll. Dr. Burkhard Remmers (CDU) erläutert die Hintergründe des Antrags.
17.23 Uhr: Bei TOP 5 geht es nun um über- und außerplanmäßige Ausgaben. Hierzu formuliert der Finanzausschussvorsitzende Thomas Witolla (SPD), dass er sich für seine Fraktion zum nächsten Mal wünsche, diese Ausgaben in den regulären Haushalt aufzunehmen. Im Anschluss werden die Ausgaben einstimmig genehmigt.
17.21 Uhr: Bei Tagesordnungspunkt 4 werden die neuen kooptierten Mitglieder des Wirtschafts-, Tourismus- und Kulturausschuss durch den Rat einstimmig bestätigt.
17.19 Uhr: Andrea Kruse weist schon einmal darauf hin, dass sie in Zukunft in einem Büro in der Sparkasse am Hauptkanal zu finden ist. Im Anschluss stellt sich nun auch die stellvertretende Gleichstellungsbeauftragte Bettina Schlereth vor.
17.18 Uhr: Die neuen Gleichstellungsbeauftragte Andrea Kruse ergreift nun das Wort und bedankt sich zunächst bei ihrer Vorgängerin Regina Gerdes. Sie führt aus, welche Stationen sie in ihrer Berufsbiographie bereits erlebt hat und welche Schwerpunkte ihr als Gleichstellungsbeauftragte wichtig sind.
17.16 Uhr: Nun werdendirekt im Anschluss die neue hauptamtliche Andrea Kruse und ihre Stellvertreterin, Bettina Schlereth, in ihre Ämter eingeführt. Dazu verliest Bürgermeister Jan Peter Bechtluft einmal die Ernennungsurkunden.
17.15 Uhr: Von den Fraktionen gibt es nun auch noch einmal die Glückwünsche für die geleistete Arbeit, Bilder der Presse und Präsentkorb inklusive.
17.12 Uhr: In der Laudatio schlägt Bürgermeister Jan Peter Bechtluft noch einmal den Bogen über die langjährigen Tätigkeiten von Regina Gerdes. Im Zuschauerraum sitzen dabei ein knappes Dutzend Besucher.
17.10 Uhr: Mit einer Urkunde der Stadt Papenburg sowie einen Blumenstrauß wird Regina Gerdes nun verabschiedet. Sie hat das Ehrenamt als Gleichstellungsbeauftragte zwölf Jahre inne gehabt.
17.07 Uhr: Regina Gerdes wird heute als Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Papenburg verabschiedet, da ab sofort keine ehrenamtlichen Beauftragten mehr in den niedersächsischen Kommunen mehr tätig sind. Ab Juli übernimmt Andrea Kruse als hauptamtliche Beauftragte diesen Posten.
17.06 Uhr: Nachdem das Protokoll der vergangenen Sitzung verabschiedet worden ist. Geht es nun mit Tagesordnungspunkt 3 nun in die inhaltliche Arbeit. Es geht nun um die Abberufung der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten Regina Gerdes.
17.04 Uhr: Der Rat spricht sich dafür aus, dass der Antrag der CDU als neuer Tagesordnungspunkt 5 eingeordnet wird. Die folgenden Punkte verschieben sich jeweils um eine Nummer. Danach ist die Tagesordnung verabschiedet und es kann losgehen.
17.03 Uhr: Bevor in die Tagesordnung eingestiegen werden kann, steht nun noch ein Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Abstimmung.
17.02 Uhr: Mit leichter Verspätung eröffnet Ratsvorsitzender Friedhelm Führs die Sommerratssitzung.